Rundbrief vom 15.04.2003
Rundbriefe Behauptungen und Lügen zu Stuttgart 21 Kopfbahnhof 21 - K21 Kritik an S21 Interessante Links Impressum
Liebe Freunde, liebe Freundinnen,
sehr geehrte Damen, sehr geehrte Herren,
die erste Erörterungsverhandlung (Abschnitte 1 und 2) ist vorbei;
die Vorbereitung für die nächsten Erörterungsverhandlungen
beginnt.
Dazu ist eine Beurteilung des Verlaufs der letzten Woche notwendig. Eine
solche Auswertung fällt natürlich differenziert aus: Was war
gut und kann noch besser werden; was war nicht gut und muss besser werden.
Bei der Erörterung der Vorhabensbegründung und der Alternativenabwägung
(Montag und Dienstag) waren wir inhaltlich überzeugend, aber wir
müssen überlegen, wie wir diese Inhalte mit Hilfe von Rechtsanwalt
Heinz noch mehr nach verfahrensrechtlichen Gesichtspunkten ausgestalten.
Bei der Erörterung der Folgen/Auswirkungen eines möglichen Baus
von S 21, angefangen von den Eingriffen in Natur und Landschaft bis zu
den Eingriffen in Eigentum (Mittwoch bis Freitag) wurden unsererseits
diese Folgen deutlich herausgestellt. Gleichzeitig aber vertiefte sich
der von der Bahn mit Hilfe der Medien erweckte Eindruck, Stuttgart 21
kommt und ist nicht mehr aufzuhalten, und es gehe jetzt nur noch um Schadenminimierung
und Projektoptimierung. Es muss also überlegt werden, wie dieser
Teil immer wieder in die Abwägungsfrage (Beibehaltung ist die bessere
Lösung) zurückgeführt wird.
Die nächsten Erörterungsverhandlungen werden erneut Gelegenheit
geben, die Grundsatzfrage (Begründung des Vorhabens und Abwägung
gegenüber der Beibehaltungsalternative) zu diskutieren. Es gibt eine
Reihe von Einzelpunkten, die bis dahin geklärt bzw. vertieft werden
müssen. Das war auch mit ein Ergebnis dieser letzten Woche, dass
wir nun wissen, was wir besser oder anders machen müssen. Insofern
ist Herrn Andriof recht zu geben: Diese Erörterungsverhandlungen
dienen dem Erkenntniszuwachs.
Insgesamt aber können wir zufrieden sein: Selbst die Stuttgarter
Zeitung (Bury) kam nicht umhin, im Berichtsteil (die Kommentare waren
wie immer) unsere wesentlichen Argumente zu bringen. Die Leserinnen und
Leser der drei Stuttgarter Zeitungen erfuhren, dass die Kritiker von S21
nicht nur einfach „Gegner“ sind, sondern fachlich gewichtige
Argumente anführen. Das allein ist schon ein Erfolg. Was die Öffentlichkeit
leider nicht erfuhr, war das Verhalten der Stadt Stuttgart, die –
wie man uns sagte – keine Vertreter der involvierten Ämtern
schickte und zu Beginn lediglich durch einen Mitarbeiter der Abteilung
Recht und Verfahren des Stadtplanungsamtes vertreten war. Niemand vom
Amt für Umwelt, soweit ich es sehen konnte! Besonders leid taten
mir die beiden Rektorinnen der Neckar-Realschule und des Königin-Katharinen-Stifts,
die allein um ihre von Baustellen bedrohten Schulen kämpften: Vom
Schulverwaltungsamt war weit und breit nichts zu hören.
Ganz anders z.B. die Vertreter des Forstamts und des Landesdenkmalamtes,
die vehement die Interessen ihres Arbeitsbereichs vertraten.
Ich möchte an dieser Stelle allen an dieser Mammutsitzung Beteiligten
danken, sei es für ihre aktive Beteiligung beim Erarbeiten und Vortragen
der Kritik, sei es für ihre Beteiligung an der Aktion am Montag,
sei es für „bloßes“ Kommen – alles war wichtig!
Herzliche Grüß wünscht Ihnen
Gangolf Stocker
